Perspektiven im Jahr 2009 - Wie geht es mit der europäischen Einigung weiter?

Im Jahr 2009 gehören der Europäischen Union 27 Mitgliedsstaaten an: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern. Mit Kroatien, Mazedonien und der Türkei führt die EU seit 2005 Beitrittsverhandlungen. Doch die Erweiterung der Europäischen Union ist damit noch nicht zwangsläufig an ihrem Ende angekommen. Die Aufnahme zusätzlicher Mitgliedsstaaten ist ein wichtiges Thema aktueller EU-politischer Diskussionen. In den Nachbarländern der Europäischen Union strebt vor allem die Jugend nach Europa. Zwanzig Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sind die Umwälzungen in Osteuropa noch nicht beendet. Im Frühjahr 2009 protestierte die Opposition im kommunistischen Moldawien – unter teils gewaltsamen Ausschreitungen – und forderte Neuwahlen. Die Jugend verkündete aber auch: "Wir wollen zu Europa gehören!"

Der westliche Balkan
Seit einigen Jahren wird verstärkt über die Zugehörigkeit des westlichen Balkans zu Europa diskutiert. Während Kroatien und Mazedonien bereits den Status von Beitrittskandidaten besitzen, führt die Europäische Union weder mit Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro noch mit Albanien Beitrittsgespräche. Dennoch nehmen diese Staaten in der Außenpolitik der Europäischen Union eine besondere Rolle ein.

Spätestens seit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien wird die EU-Erweiterung als Demokratie- und Stabilitätsexport bewertet. Seit 1999 hat die Europäische Union ihre Beziehungen zu den Staaten des westlichen Balkans im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses zusammengefasst. Sie gewährt den Staaten nicht nur finanzielle Unterstützung, sondern hat außerdem das Ziel, den Demokratisierungsprozess in den einzelnen Ländern zu verstärken sowie nationalistische Tendenzen zu schwächen. Der letzte Staat des westlichen Balkans, mit die EU Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aufgenommen hat, war Bosnien-Herzegowina. Auch wenn die Staaten noch nicht zur Europäischen Union gehören, ist die EU schon jetzt der wichtigste internationale Akteur in der westlichen Balkanregion.

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)
Die außenpolitischen Beziehungen zu den angrenzenden Staaten betreibt die Europäische Union seit dem Jahr 2004 im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Das Konzept wurde im Zusammenhang mit der großen EU-Erweiterung, die im selben Jahr vollzogen wurde, entwickelt. Die ENP umfasst die Staaten Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Ägypten, Georgien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Moldawien, Marokko, die Palästinensergebiete, Syrien, Tunesien und die Ukraine. Die Europäische Nachbarschaftspolitik ist vom Erweiterungsprozess getrennt.

Russland nimmt in der Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union eine Sonderrolle ein: Die Beziehungen zu dem Land werden in Form einer strategischen Partnerschaft gepflegt. Die Europäische Nachbarschaftspolitik unterscheidet sich von Land zu Land. Aufgrund der unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Situationen in den einzelnen Ländern pflegt die EU im Rahmen der ENP vor allem bilaterale Beziehungen.

Erweiterung und/oder Vertiefung?
An offiziellen Gedenk- und Jubiläumstagen – wie etwa dem Europatag am 1. Mai – werden die zurückliegenden EU-Erweiterungen als Erfolg gefeiert: Immer enger ist Europa in den letzten Jahren zusammengewachsen, immer mehr Grenzen sind gefallen. Besonders wirtschaftliche sowie außen- und sicherheitspolitische Motive werden als Gründe dafür angeführt, die EU-Erweiterung fortzusetzen.

Doch es gibt europaweit auch eine starke Opposition gegen die Aufnahme weiterer Staaten, sowohl auf politischer Ebene als auch im öffentlichen Diskurs. Dabei wird vor allem diskutiert, ob die Politik der Erweiterung fortgesetzt oder stattdessen eine Vertiefung angestrebt werden solle. Gegner und Gegnerinnen der Erweiterung befürchten, dass die Aufnahme weiterer Staaten die Europäische Union überfordern könne. Das gelte in besonderem Maße für die wenig gefestigten Demokratien am Rande Europas. Bei den ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten lässt sich beobachten, dass sie besonders stark an ihren nationalen Interessen festhalten. Dies kann möglicherweise damit erklärt werden, dass sie die erst junge nationale Souveränität nicht schnell wieder aufgeben möchten.

Elisabeth Röhrlich / Maria Wirth
(Last update: 04/2009)

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