Bereiche wie das Arbeits- oder Sozialrecht, also z.B. Versicherung, Pensionsvorsorge oder Mindestlöhne, kann jedes Land eigenständig gesetzlich festlegen. Innerhalb der EU gibt es daher unterschiedliche Regelungen und Lohnniveaus. Im Zuge der Globalisierung und der europäischen Integration haben sich Kapital-, Waren- und Arbeitsmärkte stark vernetzt. Durch das Aufeinandertreffen von nationalen Gesetzen und internationalen Märkten entsteht neuer politischer Handlungsbedarf.
Herausforderung Lohn- und Sozialdumping
Im internationalen Wettbewerb um Aufträge haben Firmen aus EU-Staaten mit niedrigen Löhnen und Sozialabgaben, z.B. in Osteuropa, einen Vorteil gegenüber Firmen aus Staaten mit höheren Löhnen und Sozialabgaben, z.B. Österreich. Dies kann dazu führen, dass auch österreichische Firmen niedrigere Löhne bezahlen möchten, um konkurrenzfähig zu bleiben. Dies bezeichnet man als Lohn- oder Sozialdumping, das gesetzlich verboten ist.
Regeln für die Entsendung von Arbeitskräften in ein anderes EU-Land
Wenn eine Firma Arbeitskräfte z.B. für einen konkreten Auftrag in ein anderes EU-Land entsendet, gelten bestimmte Regeln, die faire Arbeitsbedingungen und Sicherheit gewährleisten sollen:
- Entsendung darf max. 12 Monate, in bestimmten Fällen max. 18 Monate dauern
- Lohn/Gehalt des Ziellandes muss bezahlt werden
- Reise-, Verpflegungs- oder Unterbringungskosten dürfen nicht vom Lohn abgezogen werden
- Die Sozial-, Versicherungs- und Pensionsabgaben werden im Herkunftsland der Arbeitskraft bezahlt
- Die EU-Arbeitsbehörde soll Firmen und Arbeitnehmer*innen über ihre Rechte und Pflichten informieren und Behörden bei Kontrollen unterstützen
Die Balken zeigen, wie viel eine Stunde einer Arbeitskraft durchschnittlich für den Arbeitgeber*in kostet. In Österreich sind das z.B. 30,51 Euro. Der untere orange Teil des Balkens zeigt den Anteil des Bruttolohns, der obere Teil zeigt den Anteil der Lohnnebenkosten an, also z.B. Versicherungsbeiträge, Pensionsabgaben etc. Dieser Anteil dient vor allem dazu, den Wohlfahrtsstaat zu finanzieren, also unsere Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenunterstützung etc.
Subunternehmer auf österreichischen Großbaustellen
Arbeitsaufgabe
Überlegt in der Gruppe: Welche verschiedenen Akteur*innen haben Vor- und Nachteile in dieser Situation? Gestaltet eine Mindmap!
Quellen
- Eurostat (2016): Labour Cost Survey 2016, Stand 29.02.2019.
- Statistik Austria: Arbeitskosten 2008–2017, Erhebung 2016 und jährliche Statistik AK Wien.