„You are fake news!“, warf der US-amerikanische Präsident Donald Trump einer Vertreterin von CNN bei seiner ersten Pressekonferenz vor. Trump, dessen Wahlkampfteam nachweislich Lügen über Hillary Clinton verbreitete, hat dem Kampfbegriff der Falschmeldung (engl. Fake-News) zur umfassenden Popularität verholfen. Dass 59 Prozent der Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren ihre Informationen zu tagesaktuellen Themen hauptsächlich über soziale Netzwerke beziehen (vgl. saferinternet.at) und damit genau jenen Fake News ausgesetzt sind, zeigt wie wichtig das Thema für die politische Bildung ist.
Gemeinsam mit Entwicklungen wie der Verwendung des Begriffs „Lügenpresse“, der Entstehung „alternativer“ Nachrichten sowie der gezielten Steuerung von Nachrichteninhalten im Internet („Echokammer“, Social Bots) tritt ein komplexer Problemzusammenhang zutage, für den die Gegenwart die Bezeichnung „postfaktisch“ geprägt hat.
Medien-, Meinungs- und Pressefreiheit sind wichtig für eine hohe Demokratiequalität: Massenmedien lenken den Fokus der Öffentlichkeit auf Themen (Agendasetting); sie stellen die Transparenz politischen Handelns sicher; sie sind essentiell für die Meinungsbildung und geben der Politik die Möglichkeit, ihre Themen bekannt zu machen, aber auch die öffentliche Meinung wahrzunehmen. Als „vierte Macht“ kontrollieren und kritisieren sie politisches Handeln.
Seit dem Internet hat sich die Berichterstattung, die bis dahin vorwiegend als Einwegkanal charakterisiert werden konnte, gewandelt: YouTube, Facebook, Smartphones, um nur einige zu nennen, ermöglichen heute faktisch jeder*jedem, sowohl Rezipient*in als auch Produzent*in von Nachrichten zu sein. Diese Nachrichten werden über soziale Medien in Sekundenschnelle weltweit verbreitet, dort geteilt und kommentiert. Von den Zugriffszahlen, die heutige Nachrichten so erreichen, können traditionelle Offline-Medien nur träumen. Demokratiepolitisch sind diese partizipatorischen Möglichkeiten zunächst zu begrüßen, allerdings wird sich die Gesellschaft gerade in den letzten Jahren der problematischen Konsequenzen dieser neuen Medien- und Nachrichtenkultur bewusst.
Dass etwa Falschmeldungen produziert werden, ist kein neues Phänomen und verfolgt die Berichterstattung seit der Herausgabe der ersten periodischen Zeitung (die ab 1605 erscheinende „Relation aller Fürnemmen und gedenckwürdigen Historien“) bis in die Gegenwart: 1990 erfand die PR-Agentur Hill & Knowlton die „Brutkastenlüge“: Irakische Soldaten hätten bei der Invasion Kuwaits Neugeborene aus den Brutkästen gerissen. Die Story emotionalisierte, wurde in den USA öffentlich debattiert und von George Bush senior als auch Amnesty International rezipiert – und spielte eine Rolle bei der Entscheidung der USA, in den Krieg gegen den Irak einzutreten.
Neu an den Falschmeldungen im Internetzeitalter ist, dass sie sich viel schneller als früher verbreiten. Dass elektronische Nachrichten multimedial sind, hat einen paradoxen Effekt auf ihre Glaubwürdigkeit: Bild-, Ton- oder Videodokumente sollten eigentlich die „Wahrheit“ der Nachrichten erhöhen und ihre Überprüfbarkeit möglich machen; tatsächlich werden aber Nachrichteninhalte gerade durch die Vielfalt professionell gefälschter Belege immer weniger überprüfbar. Ein Beispiel hierfür ist das „Montauk Monster“ (siehe etwa auf YouTube): Videos zeigen den Fund eines unbestimmbaren Kadavers am 12. Juli 2008 am Ditch Palm Beach im District Montauk. Im Internet kursieren unzählige Bilder und Berichte zu dem Vorfall; nur: außer einigen Spaziergängern, die angeblich das Tier gesehen hatten, konnte ein Kadaver nie gefunden werden. Bei der Menge und Qualität der Berichterstattung dürften bei naiven Beobachter*innen aber kaum Zweifel an der „Wahrheit“ des Ereignisses aufkommen.
Falschmeldungen finden über die sozialen Medien einen niederschwelligen Distributionskanal, über den sie kursieren, rasch geteilt und weiterverbreitet werden können. Vielfach sprechen sie vor allem Emotionen an; ihr Nachrichtenwert ist hingegen meistens gering – sie sind den Lesegewohnheiten, wie sie auf sozialen Medien vorherrschen, angepasst. Problematisch an ihnen ist vor allem, dass sie gezielt in Umlauf gebracht werden, um etwa Personen und Ansichten oder Interessen anderer zu diffamieren. Sie inszenieren sich gezielt als seriöse Nachrichten oder treten mit diesen ganz explizit in Konkurrenz.
Den Geschäftsinteressen der sozialen Medien kommen diese Falschmeldungen entgegen; was aufregt, bringt „Likes“, „Klicks“ und Werbeinnahmen. Je höher das Konflikt- und damit das Verbreitungspotenzial, desto besser für das Geschäftsmodell von Facebook, Google und Co: Im US-amerikanischen Wahlkampf waren es Jugendliche aus Mazedonien (Veles), deren Falschmeldungsblogs Millionen Male angeklickt wurden. Allein in den ersten drei Quartalen 2017 machte Facebook einen Gewinn von 5 Milliarden Dollar, der vorwiegend auf Werbeinnahmen zurückgeht. Ganz abgesehen davon sind aber Falschmeldungen und ihre wirtschaftliche Verwertung demokratiepolitisch bedenklich, verändern sie doch die Wahrnehmung der User*innen: Meinungen werden gezielt durch gekaufte Werbung und nachweislich falsche Beiträge gesteuert. Facebook-Profile lassen sich in Massen kaufen und können durch „social bots“ gesteuert werden. Dies sind Programme, die automatische Kommentare zu bestimmten Themen abgeben. Über sogenannte Phantomgruppen werden Fake-News produziert, durch bots kommentiert und dadurch (scheinbar) populär gemacht.
Falschnachrichten machen sich damit selbst wahr: Je öfter eine Nachricht geteilt, geliket und kommentiert wird, desto „wahrer“ erscheinen sie. Durch die „Filterblase“ gesteuert, verbreiten sie sich noch schneller: Amazon, Google oder Facebook wählen für die User*innen anhand von Vergangenheitsdaten per Algorithmen aus, was ihn*sie interessieren könnte. Im Sog der politisch beabsichtigten, immer gleichen tendenziösen Nachrichten entstehen damit Meinungsblasen, die ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit liefern. Falschnachrichten sind insofern nur schwer zu verhindern, weil es Zeit und Geld kostet, sie zu widerlegen. Seiten wie Mimikama oder Correctiv überprüfen vereinzelte Meldungen, können aber längst nicht alle überblicken.
Parallel und ergänzend zu Filterblase und Fake-News verläuft der Lügenpresse-Vorwurf: Dieser wird als Ausdruck des Vertrauensverlustes in die traditionellen Medien, von Kritiker*innen oft als „Systempresse“ diffamiert, verwendet. Traditionelle Medien werden als politisch oder ideologisch motivierte Medien dargestellt, die die Öffentlichkeit gezielt falsch informieren und die „Wahrheit“ verheimlichen würden. Die Etablierung und der Aufstieg der neuen Rechten in Deutschland, etwa der Pegida-Bewegung oder der Partei AfD, verlief parallel zur Lügenpresse-Kritik, gibt es doch viele ideologische, aber auch personelle Schnittpunkte.