Politikgestaltung in der EU ist ein komplexer Prozess über mehrere Stationen, in denen sich die Mitgliedsstaaten und betroffenen Interessengruppen immer wieder einbringen können. Wichtigster Schauplatz dieses Prozesses sind die drei zentralen EU-Institutionen: der Rat der EU, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission. Neben einem Grundverständnis dieser Institutionen sollen die Schüler*innen in dem Modul verstehen lernen, dass EU-Politik eine Vielzahl unterschiedlicher Interessen koordinieren muss, und daher besonders stark auf Kompromissfindung ausgerichtet ist. Alle Beteiligten müssen sich an einen Tisch setzen und ein Ergebnis ausverhandeln.
In dieser Unterrichtssequenz kann an den Beispielen der EU-Klimapolitik beziehungsweise der Europäischen Bürgerinitiative der Prozess der Politikgestaltung in der EU konkret nachvollzogen werden. Wie lange dauert so ein Prozess, welche Rolle spielen die einzelnen EU-Institutionen, wer kann wie Einfluss nehmen, wie gestaltet Österreich EU-Politik mit?
In Kleingruppen erarbeiten die Schüler*innen anhand der Arbeitsunterlage die Akteur*innen und Stationen in der Entstehung von EU-Politik. Anhand der Beispiele können dabei wichtige Grundfragen reflektiert werden: Wie demokratisch ist die EU? Welche Akteure haben mehr Macht als andere, und wie können sie ihren Einfluss zur Geltung bringen?
Zum Abschluss der Unterrichtssequenz werden die Antworten der Kleingruppen im Klassenverband gemeinsam diskutiert. Offene Fragen können aufgeschrieben werden, um sie am Ende des Lernmoduls noch einmal zu besprechen.
Arbeitswissen für die Schüler*innen
Klimapolitik: Energie und Klimawandel – wie entsteht eine gemeinsame EU-Politik
Europäische Bürgerinitiative: Die Bürgerinitiative – dürfen die Bürger*innen in der Europäischen Union
Arbeitsaufgabe für die Schüler*innen
Lest das jeweilige Arbeitswissen zur Klimapolitik beziehungsweise Europäischen Bürgerinitiative und beantwortet danach folgende Fragen:
- Wie lange dauerte es von der ersten Idee der bis zum fertigen Gesetzespaket?
- Welche Akteure und EU-Institutionen waren an der Formulierung beteiligt?
- Wer gab den Anstoß, eine solche Politik zu entwickeln?
- Wer war für den ersten Entwurf des Gesetzespakets zuständig?
- Wer konnte Änderungsvorschläge dieses Entwurfs machen? Wie musste er/sie dabei vorgehen?
- Warum sind manche Änderungsvorschläge erfolgreich und andere nicht?
- Warum dauerte es so lange, um zu einem Ergebnis zu kommen?
- Stellt grafisch dar, wie in der EU-Rechtsvorschriften entstehen.