Wie das Netz tickt: Facebooks besondere Rolle

Aufgrund der großen Reichweite spielt Facebook eine besondere Rolle, wenn es um Hassrede und die Verbreitung von Falschnachrichten geht. Mit Stand September 2016 hatte das Netzwerk laut eigenen Angaben 1,79 Mrd. monatlich aktive Nutzer*innen (vgl. investor.fb.com). Somit hat Facebook in nur 12 Jahren eine besondere Machtstellung erreicht. Durch die hohe Reichweite und den effizienten Einsatz von Algorithmen ist Facebook besonders meinungsbildend. Das Unternehmen steht bezüglich seinem Umgang mit der großen Anzahl an Hasspostings und seiner Rolle als Plattform, auf der besonders viele Falschmeldungen verbreitet werden, immer wieder in der Kritik (Falschmeldungen im Netz im Kapitel Die Rolle der Medien).

In jüngerer Vergangenheit gibt es viele Stimmen und Initiativen, um Facebook diesbezüglich in die Pflicht zu nehmen. So ist das Netzwerk auf Druck des früheren deutschen Justizministers Heiko Maas Ende 2015 der in Berlin ansässigen Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter (FSM) beigetreten. Im August 2016 löschte Facebook nach eigenen Angaben ca. 100.000 Hassbotschaften (vgl. zeit.de). Aufgrund des steigenden Drucks hat das Unternehmen 2016 auch selbst eine Initiative mit dem Namen Online Civil Courage Initiative (OCCI) gestartet, mit der Extremismus und Hassrede im Internet bekämpft werden sollen.

Laut Medienberichten läuft auch eine Ermittlung der Staatsanwaltschaft München gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager von Facebook wegen Volksverhetzung nach einer Klage des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun. Der Vorwurf lautet, dass Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und anderes geduldet würden, da diese Delikte auch nach Hinweisen nicht gelöscht werden (vgl. zeit.de).

Auch in Österreich regt sich seitens politischer Akteur*innen Kritik an Facebook. So haben die Grünen bereits einige Klagen gegen Facebook eingebracht (Kapitel Maßnahmen auf politischer Ebene). Der damalige österreichische Minister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Thomas Drozda diskutierte mit dem deutschen Justizminister Heiko Maas Maßnahmen, wie Facebook stärker in die Pflicht genommen werden kann (vgl. derstrandard.at).

Barbara Wimmer von der Kurier-Futurezone warnt allerdings davor, die Verantwortung zu sehr an Facebook auszulagern. Sie weist darauf hin, dass es für ein privates Unternehmen nicht einfach ist, strafrechtliche Postings zu identifizieren und daher eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zu befürchten ist (vgl. futurezone.at). Das Spannungsfeld zwischen Schutz der Meinungsfreiheit und Bekämpfung von Hass im Netz erfordert ein bedachtes Vorgehen beim Beschluss von Gegenmaßnahmen.

Facebook steht allerdings nicht nur wegen seiner Löschpraxis und seinem Umgang mit Falschnachrichten unter Kritik, sondern auch aufgrund der Arbeitsbedingungen der Menschen in den Löschteams. Die Süddeutsche Zeitung berichtete im Dezember 2016, unter welch schwierigen Bedingungen Menschen für Facebook fragwürdige Inhalte daraufhin beurteilen, ob sie gelöscht werden sollen oder nicht (vgl. sueddeutsche.de). In Berlin sind demnach 600 Personen im Löschteam beim Dienstleister Arvato angestellt, die unter psychisch sehr belastenden Umständen arbeiten würden. Die sonst streng unter Verschluss gehaltenen Lösch-Regeln seien laut den befragten Mitarbeiter*innen kompliziert, oft unverständlich und würden sich häufig ändern. Unter dem Hashtag #insideFacebook will die Süddeutsche Zeitung Entwicklungen zu diesem Thema weiter dokumentieren.