Polen im 20. Jahrhundert

Das Gebiet Polens ist auf Österreich, Preußen und Russland aufgeteilt. Vor Beginn des Ersten Weltkrieges entstehen über die Teilungsgrenzen hinweg zwei politisch dominierende Lager: Die Politik der Nationaldemokraten ist auf eine Zusammenarbeit mit dem zaristischen Russland ausgerichtet, die von Józef Piłsudski geführte Polnische Sozialistische Partei (PPS) strebt zunächst die Unterstützung der Mittelmächte Deutschland und Österreich-Ungarn gegen Russland an, um in einer zweiten Phase (mit der Unterstützung der Westmächte) die Unabhängigkeit Polens zu erreichen.

Mit dem Beginn des Ersten Weltkriegs stehen sich die Teilungsmächte feindlich gegenüber. Deutschland und Österreich-Ungarn erklären am 5. November 1916 das selbständige Königreich Polen, das auf Seite der Mittelmächte in den Krieg einziehen soll. Am 17. Jänner 1917 tritt in Warschau der Provisorische Staatsrat zusammen, dem auch Piłsudskis PPS angehört. Diese verfügt in Galizien über umfangreiche bewaffnete Legionen. Nach Auseinandersetzungen mit den Mittelmächten wird Piłsudski jedoch verhaftet, der Staatsrat wird aufgelöst und durch einen Regentschaftsrat ersetzt. Am 15. August 1917 wird das polnische Nationalkomitee (KNP) in Lausanne gebildet, das im Herbst 1917 von den Alliierten als polnische Interessensvertretung anerkannt wird. Woodrow Wilson fordert in seiner Vierzehn-Punkte-Erklärung vom 8. Jänner 1918 die Schaffung eines unabhängigen polnischen Staates. Nach der so genannten Oktoberrevolution und der Bildung der Sowjetunion wird der Friedensvertrag von Brest-Litowsk unterzeichnet, die Sowjetunion verzichtet darin auf die Hoheit in den von den deutschen Truppen besetzten Gebieten Polens, Litauens und Kurlands. Am 3. Juni 1918 wird die Bildung eines unabhängigen polnischen Staates zum offiziellen Ziel der Alliierten erklärt. Am 7. Oktober erlässt der Regentschaftsrat im noch von den Deutschen besetzten Warschau einen Aufruf, einen unabhängigen polnischen Staat und eine repräsentative Regierung zu bilden. Nach dem militärischen Zusammenbruch Deutschlands und Österreich-Ungarns kehrt Piłsudski am 10. November 1918 aus der Festungshaft nach Warschau zurück und wird zum Oberbefehlshaber der polnischen Truppen ernannt. Seine Machtübernahme wird am 14. November 1918 vom Regentschaftsrat bestätigt. Er wird vorläufiger Staatspräsident und bildet die provisorische Regierung des unabhängigen Polen mit Ministerpräsident Jędrzej Moraczewski. Der Regentschaftsrat löst sich auf.

Kampf ums Staatsterritorium und die Besetzung weiterer Gebiete (Posen, weißrussische Gebiete, Gebiete in Litauen). Nach der Wahl zum Verfassungsgebenden Parlament, die zunächst nur im ehemaligen Kongresspolen und in Westgalizien stattfindet, verabschiedet das Parlament am 20. Februar 1919 die so genannte Kleine Verfassung. Piłsudski wird in seinem Amt bestätigt. Im Friedensvertrag von Versailles werden Polen fast die gesamte Provinz Posen und weite Teile Westpreußens zugesprochen. Die zur Festlegung der polnischen Ostgrenze vorgeschlagene Curzon-Linie wird von Polen abgelehnt. Ostpreußen entscheidet sich 1920 in einer Volksabstimmung für den Verbleib bei Deutschland, Oberschlesien wird 1921 geteilt; Danzig 1920 zur Freien Stadt erklärt. Am 26. April 1920 beginnt mit dem Einmarsch polnischer Truppen in der Ukraine der polnisch-sowjetische Krieg. Er endet mit dem Friedensvertrag von Riga vom 18. März 1921, in dem die polnische Ostgrenze neu festgelegt wird. Sie verlief um 200 km weiter östlich als ursprünglich von der Pariser Friedenskonferenz festgelegt wurde. Bei den für Polen erfolgreichen Kriegshandlungen hatte Józef Piłsudski eine wichtige Rolle gespielt. Die Frage der litauisch-polnischen Grenze bleibt ungelöst. Der Sejm nimmt am 17. März 1921 die nach französischem Vorbild gestaltete Verfassung der Republik Polen an, nach der die Regierung wie auch das Staatsoberhaupt vom Parlament abhängig sind. Der Präsident wurde von der Nationalversammlung gewählt und besaß bloße Repräsentationsbefugnisse.

Die früheren Teilungsgebiete politisch, wirtschaftlich und sozial zusammenzuführen, erweist sich als schwierig. Von 1919 bis 1925 werden 14 Koalitionsregierungen gebildet. Piłsudski, der nicht mehr zur Wahl angetreten ist, wird am 9. Dezember 1922 bei der ersten ordentlichen Wahl zum Staatspräsidenten durch Gabriel Narutowicz abgelöst. In Folge legt er im Mai 1923 auch die Ämter des Generalstabschefs und des Vorsitzenden des Verteidigungsrates nieder und zieht sich aus der Politik zurück, wenn er auch weiterhin großen Einfluss hat. Große soziale Probleme und die Massenarbeitslosigkeit entladen sich in Streiks und blutigen Auseinandersetzungen, die Polen an den Rand des Bürgerkriegs führen. Außenpolitisch ist Polen isoliert.

Piłsudski marschiert am 12. Mai 1926 mit mehreren Armee-Einheiten in Warschau ein. Nach mehrtägigen Kämpfen stürzt die Regierung. Präsident Wojciechowski und Ministerpräsident Wincenty Witos treten zurück. Piłsudski lehnt das Amt des Staatspräsidenten ab, da die Verfassung dem Präsidenten zu wenig Befugnisse zusprechen würde. Stattdessen wird er Verteidigungsminister und Generalinspekteur der Streitkräfte und später auch Ministerpräsident (zunächst bis Juni 1928). Staatspräsident wird Ignacy Mościcki. Piłsudski errichtet, gestützt auf das Militär, eine Staatsform autoritärer Prägung, in der Verfassung wird 1926 das exekutive Element und der Staatspräsident gestärkt. Zu Piłsudskis Unterstützung wird im Dezember 1927 der Parteilose Block der Zusammenarbeit (BBWR) gegründet, der bei den Parlamentswahlen 1928 trotz Manipulation jedoch nicht die Mehrheit erringen kann. Im April 1929 beruft Piłsudski das erste Obristenkabinett unter der Führung eines Militärs ein; Oppositionelle werden verhaftet (Brester Verhaftungen). Manipulierte Wahlen im Herbst 1930 führen zu einem Sieg des Regierungsblocks. In Folge der Weltwirtschaftskrise verschärft sich die (ab 1926 verbesserte) wirtschaftliche Lage wieder. 1932 wird ein Nichtangriffspakt mit der Sowjetunion, 1934 einer mit dem Deutschen Reich geschlossen. Ein Ermächtigungsgesetz vom März 1933 erleichtert die Ausarbeitung einer autoritären Präsidialverfassung, die im April 1935 beschlossen wird. Die Rechte des Parlaments werden ausgehöhlt. 1935 stirbt Piłsudski. Infolge übernehmen die Militärs mit Edward Rydz-Śmigly an der Spitze die Macht. Formell ist Rydz-Śmigly nur der zweitmächtigste Mann im Staat, defacto übt er aber die Macht aus.

Es kommt zur Anerkennung einer gemeinsamen Grenze mit Litauen. Polen lehnt am 26. März 1939 die Forderung Deutschlands nach Übernahme Danzigs durch Deutschland und den Beitritt zum Antikominternpakt ab. Großbritannien gibt am 31. März 1939 die Erklärung ab, im Falle einer deutschen Aggression Waffenhilfe zu leisten. Daraufhin kündigt Deutschland den Nichtangriffspakt mit Polen. In einem geheimen Zusatzprotokoll zum deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt vom 23. August 1939 werden deutsche bzw. sowjetische Interessensgebiete in Mittel- und Osteuropa festgelegt. Am 1. September 1939 beginnt der deutsche Angriff auf Polen. Die Rote Armee besetzt am 17. September 1939 Ostpolen. Ende September 1939 wird in Paris eine polnische Exilregierung gebildet. Im Oktober 1939 werden die westlichen Provinzen dem Deutschen Reich als Reichsgaue Danzig-Westpreußen und Wartheland angegliedert, das von der Wehrmacht besetzte zentralpolnische Gebiet wird zum Generalgouvernement erklärt, die ostpolnischen Gebiete werden Anfang November 1939 der Weißrussischen und der Ukrainischen Sowjetrepublik eingegliedert. Juden und Jüdinnen werden verfolgt: Im Mai 1940 wird mit dem Bau des Konzentrationslager Auschwitz begonnen. Pol*innen werden in die Sowjetunion und ins Generalgouvernement verschleppt.

Der deutsche Angriff auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 führt zu einem weiteren Vordringen der Deutschen in Richtung Osten und zur Besetzung weiterer polnischer Gebiete. Am 30. Juli 1941 schließt die Exilregierung unter britischem Druck einen Freundschafts- und Beistandspakt mit der Sowjetunion. 1941/1942 beginnt die systematische Ermordung der Juden und Jüdinnen aus ganz Europa, zahlreiche Pol*innen werden als Zwangsarbeiter*innen ins Deutsche Reich verschickt. Widerstand formiert sich im Untergrund.

Im April 1943 bricht die Sowjetregierung die angespannten Beziehungen zur polnischen Exilregierung ab. Aufstand im Warschauer Ghetto im April/Mai 1943. US-Präsident Roosevelt und der britische Premierminister halten bei einem Treffen in Teheran im November/Dezember 1943 hinsichtlich Polen fest, dass sein Staatsgebiet zukünftig von der Oder-Neiße-Linie im Westen und der Curzon-Linie im Osten begrenzt sein soll. In dem von der Roten Armee befreiten Lublin konstituiert sich am 25. Juli 1944 das Polnische Komitee der Nationalen Befreiung unter kommunistischer Führung. Es beansprucht die Regierungsgewalt in Polen. Der Warschauer Aufstand (August bis Oktober 1944) wird von den deutschen Truppen blutig niedergeschlagen.

Das Lubliner Komitee erklärt sich ohne Berücksichtigung der Exilregierung am 1. Jänner zur Provisorischen Regierung und siedelt in das während der Winteroffensive befreite Warschau über. Auf der Konferenz von Jalta wird die Westverschiebung Polens festgeschrieben. Die Sowjetunion kann sich in Hinblick auf die Anerkennung der kommunistisch dominierten Provisorischen Regierung durchsetzen Dieser wird jedoch auferlegt, sich demokratisch umzubilden. Am 28. Juni wird eine Regierung der nationalen Einheit gebildet, in der auch Mitglieder nichtkommunistischer Parteien und Exilpolitiker vertreten sind. Auf der Potsdamer Konferenz wird die polnische Verwaltung der Gebiete östlich der Oder und der Görlitzer Neiße bis zur endgültigen Regelung durch einen Friedensvertrag anerkannt. Der genaue Verlauf der neuen Ostgrenze wird in einem polnisch-sowjetischen Vertrag am 16. August festgelegt.

Der kommunistischen PPR kommt in der bis 1947 bestehenden Provisorischen Regierung eine Schlüsselposition zu. Industriebetriebe werden enteignet und eine Bodenreform durchgeführt. Bei den Wahlen zum Verfassunggebenden Parlament am 19. Januar 1947 erlangt der kommunistisch dominierte Block durch Wahlmanipulation die Mehrheit. Staatspräsident wird Bolesław Bierut. Im Februar wird eine kommunistische Regierung unter Józef Cyrankiewicz gebildet. Oppositionelle Politiker*innen werden verfolgt. Die Polnische Arbeiterpartei und die Sozialistische Partei werden im Dezember 1948 zur Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR) zwangsvereinigt.

Polen ist ein Gründungsmitglied des COMECON (Council for Mutual Economic Assistance) bzw. RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe). Die DDR erkennt am 6. Juli 1950 die Oder-Neiße-Linie als „Friedensgrenze“ an. Die im Juli 1952 angenommene Verfassung schließt die Entwicklung zur Volksdemokratie ab. Staat und Wirtschaft werden nach sowjetischem Modell organisiert. Regimegegner*innen werden verfolgt. Die katholische Kirche spielt eine zentrale Rolle im Kampf gegen das kommunistische System. Im Mai 1955 ist Polen ein Gründungsmitglied bei der Unterzeichnung des Warschauer Pakts.

Nach dem 20. Parteitag der KPdSU und dem Tod Bieruts kommt es zu Entstalinisierungsmaßnahmen. Angesichts der schlechten Versorgungslage und der sowjetischen Präsenz kommt es trotzdem zu Unruhen, die im Juni 1956 im Posener Aufstand ihren Höhepunkt finden. Weitere Demonstrationen und der Autoritätsverlust der PZPR bringen im Oktober 1956 Władysław Gomułka an die Macht. Er wird erster Sekretär der PZPR. Es kommt zu Lockerungen bei der Zwangskollektivierung, der restriktiven Kirchenpolitik und auf kulturellem Sektor. Ab 1957 werden die Liberalisierungen jedoch wieder eingeschränkt.

Im März 1968 wird die parteiinterne Opposition nach einem Studentenstreik ausgeschaltet. Im August beteiligt sich die polnische Armee an der Niederschlagung des Prager Frühlings.

Am 7. Dezember 1970 wird ein Normalisierungsvertrag mit Deutschland unterschrieben. Streiks der Danziger Werftarbeiter führen zum Rücktritt Gomułkas. Edward Gierek wird erster Sekretär der PZPR. Personelle Veränderungen in der Partei und in der Regierung sowie sowjetische Wirtschaftshilfe tragen dazu bei, dass sich die Situation entspannt. Gleichfalls werden Liberalisierungsmaßnahmen, darunter auch verbesserte Reisemöglichkeiten, gesetzt. Die vor dem Hintergrund der weltweiten Energie- und Wirtschaftskrise ab Mitte der 1970er Jahre und der hohen Staatsverschuldung einsetzenden Versorgungsschwierigkeiten sowie eine am 10. Februar 1976 verabschiedete, als unzureichend empfundene Verfassungsreform führen jedoch neuerlich zu Streiks und Unruhen, die von der Regierung massiv unterdrückt werden. Erste regimekritische Komitees entstehen, die ihre Forderungen im Rahmen der Bürgerrechtsbewegung stellen. Im Oktober 1978 wird der Krakauer Kardinal Karol Wojtyła zum Papst (Johannes II) gewählt.

Eine neue Preis- und Inflationswelle führt im Frühsommer 1980 zu landesweiten Streiks. Der Streik wird von einem überbetrieblichen Streikkomitee unter der Leitung von Lech Wałęsa koordiniert. Die Regierung muss den Streikenden umfangreiche Zugeständnisse machen und die Gründung unabhängiger Gewerkschaften zulassen. Am 17. September 1980 wird die unabhängige Gewerkschaft Solidarność gegründet. Wojciech Jaruzelski übernimmt im Februar 1981 das Amt des Vorsitzenden des Ministerrats und des neuen Parteichefs. Infolge von Streiks ruft er am 13. Dezember 1981 das Kriegsrecht aus. Ein Militärrat unter seiner Führung übernimmt die Macht. Die Solidarność wird aufgelöst, sie besteht jedoch im Untergrund fort. Lech Wałęsa erhält am 6. Oktober 1983 den Friedensnobelpreis. Preiserhöhungen und Streiks führen erneut zu Unruhen, die nur durch einen Aufruf Wałęsas im August 1988 beendet werden. Ein Bürgerkomitee unter der Leitung Wałęsas vereinigt im Dezember 1988 die verschiedenen oppositionellen Kräfte. Unter der Ende September 1988 gebildeten Regierung Miecyzysław Rakowski finden von Februar bis April 1989 Gespräche am Runden Tisch mit der Opposition statt. Sie führen zu einer Legalisierung des Bürgerkomitees Solidarność. Bei den ersten halbfreien Wahlen im Juni 1989 erringt das Bürgerkomitee alle der Opposition zugestandenen Sitze. Der Vorsitzende des Staatsrates Jaruzelski wird Staatspräsident, der Oppositionspolitiker Tadeusz Mazowiecki im August Ministerpräsident. Im Dezember 1989 wird die Verfassung geändert und die Republik Polen proklamiert.

Im Jänner 1990 löst sich die kommunistische PZPR auf. Am 14. November 1990 wird der Deutsch-Polnische Grenzvertrag unterzeichnet, der eine endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze durch das vereinigte Deutschland bringt. Lech Wałęsa wird am 9. Dezember 1990 zum Staatspräsident gewählt. Mazowiecki tritt zurück. Die politische Situation ist durch eine Vielzahl neu gegründeter Parteien geprägt. Der ersten völlig freien Parlamentswahl am 27. Oktober 1991 folgt die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung. 1991 wird der COMECON aufgelöst. Das „Verfassungsgesetz über das wechselseitige Verhältnis zwischen der Legislativ- und der Exekutivmacht der Republik Polen“ vom November 1992 (so genannte „Kleine Verfassung“) stärkt die Position der Regierung und beschneidet die Rechte des Staatspräsidenten. Eine Reprivatisierung der Wirtschaft erfolgt. Am 19. November 1995 wird Alexander Kwásniewski zum Staatspräsident gewählt. Im Frühjahr 1997 wird eine neue Verfassung verabschiedet und der Warschauer Pakt aufgelöst. Ende März 1998 werden Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen. Die im Sommer 1998 beschlossene politische und administrative Neuordnung Polens tritt am 1. Jänner 1999 in Kraft. Der bisherige Zentralstaat erhält eine föderative Struktur. Am 12. März 1999 wird Polen Mitglied der NATO.

Auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen am 12./13. Dezember 2002 wird die Aufnahme zehn neuer Mitgliedsstaaten beschlossen, darunter befindet sich auch Polen.

Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrags in Athen am 16. April 2003. Für den EU-Beitritt sprechen sich in einem Referendum am 7./8. Juni 2003 77,45 Prozent der Pol*innen aus.

Polen wird am 1. Mai Mitglied der Europäischen Union.